Warum die Grünen den jungen nicht die Wahrheit sagen ???
1 Die Grünen und die EU
2 Die Grünen und die Ausländer
3 Die Grünen und die Enttauschten
4 Die Grünen und die Gefahr für Demokratie
5 Die Grünen und die Heuschelei
1 Die Grünen und die EU
Als Österreich vor der EU Beitritt Wahl gestanden ist, waren die Grünen immer gegen die EU.
EU war für sie undemokratisch, Umwelt und Energie feindlich, wirtschaft feindlich (wegen grosse Wirtschaftmächte), aber wiessend dass die Mehrheit in Licht geführt wurde und für den EU Beitritt sind, mussten sie ein Wahl treffen :
1 kämpfen wir gegen die EU weiter
2 kämpfen wir gegen die EU nicht weiter
Sie haben die 2.Wahl getroffen , und das EU Macht System akzeptiert.
Aber wieso sind sie für EU ?
Ist die EU demokratischer ? Umwelt und Energie freundlicher ? Nationalwirtschaft freundlicher ? Nein gar nicht .
Aber die Grünen wollen einfach mitnaschen
Lesen wir, wie die EU und Grünen hand in Hand arbeiten
http://www.wien-konkret.at/politik/partei/gruene/
15.7.2014 Lunacek: SpitzenkandidatInnen-Prozess hat EU demokratischer gemacht und Europaparlament gestärkt
"Ich gratuliere Jean-Claude Juncker zu seiner Wahl zum Kommissionspräsidenten und erwarte mir, dass er im Gegensatz zu seinem Vorgänger die Kommission wieder als einen Integrationsmotor für die Europäische Union zu leiten versteht, und dass er seine Versprechungen für ein sozialeres, transparenteres und ökologischeres Europa, die er heute gemacht hat, auch umsetzt. Für mich besonders wichtig an dieser heutigen Entscheidung ist, dass der mit der Wahl Junckers abgeschlossene SpitzenkandidatInnen-Prozess die EU demokratischer gemacht und das Europaparlament gestärkt hat. ..." , kommentiert Ulrike Lunacek, Vizepräsidentin des
Europaparlaments und Delegationsleiterin der österreichischen Grünen im Europaparlament, die heutige Wahl Jean-Claude Junckers zum neuen Kommissionspräsidenten.
Kennt sie wirklich Junckers nicht ??
Politiker sind die Ursache des Problems, keine Problemlöser – Jean-Claude Juncker: „Wenn es ernst wird, dann muss man lügen“ Jean-Claude Junckers
Der nette Herr Juncker und das böse F-Wort
Als Luxemburgs Premier verlor er nach einem Geheimdienstskandal sein Amt. Jetzt gibt es neue Fragen an Jean-Claude Juncker - zu einem Fall, in dem der Name BayernLB auftaucht.
Von Hans-Martin Tillack
Steueraffäre
EU-Dokumente belasten Juncker und Dijsselbloem
Neue Enthüllungen über Steuervorteile für Großkonzerne erschüttern die Glaubwürdigkeit von EU-Kommissionpräsident Juncker und Eurogruppen-Chef Dijsselbloem. Der Druck auf die beiden wächst.
Kennt Ulrike Lunacek, wirklich Junckers nicht ??
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22.10.2013 Lunacek begrüßt Wiederaufnahme der EU-Beitrittsverhandlungen mit Türkei
"Die EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei waren und sind nach wie vor ein wichtiger Motor für rechtsstaatliche Fortschritte in der Türkei. Es ist deshalb nur richtig, dass die EU-Außen- und EuropaministerInnen heute die Eröffnung eines weiteren Verhandlungskapitels beschlossen haben.
=> OTS-Medlung der Grünen vom 22.10.2013
Gehört die Turkei Geographisch und kulturell zu Europa ??
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Grüne sind unwählbar, trotz Peter Pilz
mittlerweile klärt sich ja die frage was die GRÜNEN für österreich bedeuten - nämlich eine staatsgefährdende organisation, europabegeistert und im glauben wir sind von lauter freunden umgeben, es zeigt sich dass diese partei im ehemaligen österreich, nunmehr EU provinz mit devoten statthaltern, deren vornehmliche aufgabe die organisation der einwanderung fremder völkerschaften und die vornahme rigoroser steuereintreibung zur finanzierung der schulden anderer ist keine berechtigung hat und - trotz guter leistungen eines pilz - unwählbar ist.
Die Grüne Parteichefin Eva Glawischnig forderte die Abschaffung der allgemeinen Wehrpflicht und sagte dass "die Uraufgabe des österreichischen Bundesheeres, nämlich die militärische Landesverteidigung, keine Berechtigung mehr hat".
DI Georg W. 14. Nov. 2012
20.7.2013 EU fördert Atomkraft. Grüne weiterhin pro EU.
Die EU will weiterhin die Atomkraft fördern.
Siehe => Kurier vom 19.7.2013 , => Der Standard vom 19.7.2013 , =>NEWS vom 19.7.2013
Egal ob die EU die Wasserprivatisierung, Saatgutverordnung, Förderung der Atomkraft, Bürgerüberwachung usw beschließt, die Grünen sind weiterhin pro EU und beschränken sich aufs Jammern über die EU.
Wer etwas gegen die EU-Atompolitik tun will kann bis Ende Juli 2013 die EU-Austrittspartei für die Kandidatur zur Nationalratswahl unterstützen. Dann wird sich etwas zum Positiven verändern. => Unterstützungserklärung abgeben
=> Rückfragehinweis: EUAUS-Obmann Mag. Robert Marschall,
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http://www.krone.at/welt/eu-gruene-wollen-verbot-von-volksabstimmungen-zu-europa-themen-story-504556
EU-Grüne wollen Verbot von Volksabstimmungen
Zu "Europa-Themen"
08.04.2016, 16:22
Nach der herben Niederlage für die EU-Politik bei der aktuellen Volksabstimmung in den Niederlanden soll die direkte Demokratie begrenzt werden: Die Fraktionschefin der Grünen im EU-Parlament, Rebecca Harms, will nationale Abstimmungen über EU-Themen verbieten. Die ÖVP sieht das ähnlich.
"Volksabstimmungen, die so angelegt sind wie jene in den Niederlanden, können die EU in ihrem Bestand gefährden", sprach sich die EU-Fraktionschefin der Grünen deutlich gegen die direkte Demokratie auf EU-Ebene aus. Europäische Themen würden sich für Volksabstimmungen in den einzelnen Mitgliedsländern "nicht eignen", sagte Harms am Freitag.
Und sie argumentierte: Das Plebiszit in den Niederlanden, bei dem nun ein Freihandelsabkommen der EU mit der Ukraine abgeschmettert wurde, habe "weitere Schwächen von Referenden aufgezeigt, sie können die EU in ihrem Bestand gefährden".
"Wir sehen das differenzierter", sagte dazu Österreichs Grünen-Chefin Eva Glawischnig im "Krone"-Gespräch. Bei gemischten Kompetenzen - etwa beim Thema TTIP - sollte sehr wohl auch national abgestimmt werden. Allerdings kritisiert auch Glawischnig das Referendum in den Niederlanden: "Die geringe Beteiligung ist sicher ein Schönheitsfehler."
Othmar Karas, EU-Abgeordneter der ÖVP, bringt seine Partei auf die Linie der Grünen: "Nationale Referenden über EU-Beschlüsse sind eine Flucht aus der Verantwortung, ein Zeichen von Schwäche." Diese Position könnte einige Fragen an Andreas Khol beim nächsten TV-Duell zur Bundespräsidentenwahl provozieren.
2 Die Grünen und die Ausländer
Wer sich diskriminiert fühlt, wählt linke Parteien
Von Freia Peters | Veröffentlicht am 15.08.2013 | Lese dauer: 4 Minuten
Quelle: Infografik Die Welt
Je besser Nicht-EU-Bürger in Deutschland integriert sind, umso größer ist ihr Wunsch nach politischer Mitbestimmung. Die Präferenzen eingebürgerter Migranten gleichen denen der Deutschen.
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„Würden Sie wählen gehen, wenn morgen eineBundestagswahl wäre und Sie in Deutschland wählen dürften?“ Diese Frage beantworteten 1220 Ausländer in Berlin und Stuttgart. Ergebnis: Jeder zweite von ihnen würde gerne politisch mitbestimmen, wenn er könnte. „Das entspricht 1,8 Millionen potenziellen Wählern, die von den Parteien mobilisiert werden könnten“, sagt Jan Schneider, Leiter des Forschungsbereichs beim Sachverständigenrates deutscher Stiftungen für Integration (SVR).
„Wir reden ja immer über den Fachkräftemangel, also wollten wir die Wahlabsicht der Angehörigen von Drittstaaten untersuchen.“ Besonders Ausländer „mit den entsprechenden Berufen, die man möglichst lange im Land behalten will“, seien für die Parteien eine interessante Gruppe, so Schneider. „Aber ein Wahlrecht als Anreiz zum Bleiben wird kaum thematisiert.“
Von Oktober 2011 bis Januar 2012 wurden im Rahmen des „Immigrant Citizen Survey“ in sieben europäischen Ländern Drittstaatsangehörige zur Einwanderungspolitik in ihrem Land befragt. Die SVR-Daten basieren auf der deutschen Teilstudie, deren Ergebnisse der „Welt“ exklusiv vorliegen. Die Interviews wurden auf Deutsch, Albanisch, Arabisch, Bosnisch, Englisch, Französisch, Portugiesisch, Russisch, Spanisch und Türkisch geführt. Befragt wurden Zugezogene der ersten Generation aus Nicht-EU-Ländern, die mindestens 15 Jahre alt waren und seit wenigstens einem Jahr in Deutschland gemeldet waren.
Ein Fünftel fühlt sich von keiner Partei vertreten
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Drei von fünf Ausländern in Deutschland stammen aus Nicht-EU-Staaten. EU-Bürger dürfen bei Kommunal- und Europawahlen mitbestimmen; Drittstaatsangehörige verfügen hingegen über keinerlei Wahlrecht. Die SVR-Studie zeigt, dass insbesondere gut integrierte Zuwanderer gerne wählen gehen würden; oft geht diese Bereitschaft auch mit einem Einbürgerungswunsch einher.
Von denjenigen, die die Voraussetzungen zur Einbürgerung bereits erfüllen – also seit acht Jahren in Deutschland wohnen und ausreichende Deutschkenntnisse vorweisen können (65 Prozent der Befragten) – möchte jedoch nur ein kleiner Teil (17 Prozent) den deutschen Pass erwerben.
41,8 Prozent der Befragten verneinte eine Wahlbereitschaft. Fast zehn Prozent sind hingegen unsicher, ob sie an der Bundestagswahl teilnehmen würden. Die häufigste Begründung für Ablehnung einer Wahlteilnahme ist mangelndes Interesse an Politik (48,8 Prozent). 21,1 Prozent fühlen sich zudem von keiner Partei in Deutschland vertreten.
Wer sich diskriminiert fühlt, wählt links
Und dass, obwohl sich bei allen großen Parteien die Tonart den vergangenen Jahren geändert hat. „Wenn Sie in die Parteiprogramme schauen, stellen Sie fest, dass alle Parteien für die Vielfalt, für ein buntes Deutschland sind. Das war vor zehn Jahren nicht so“, sagt Orkan Kösemen, Integrations-Experte der Bertelsmann-Stiftung, eine der acht Stiftungen im SVR. „Prinzipiell wählt heute ein eingebürgerter Migrant nach denselben Präferenzen wie ein Deutscher: Nach dem Milieu, aus dem er kommt, nach dem sozioökonomischen Status, nach privaten und beruflichen Interessen.“
Kösemen weist aber auf eine Ausnahme hin: die Migrantengruppen, die das Gefühl haben, dass sie aufgrund ihrer Herkunft oder Religion in Deutschland schlechter behandelt würden. „Diese Zuwanderer wählen eher Parteien, die sich gegen Ausgrenzung positionieren, also linke Parteien. Das trifft insbesondere auf die Nachkommen der Gastarbeiter aus der Türkei oder Nordafrika zu.“
Laut der SVR-Studie würden 26,8 Prozent der Ausländer der ersten Generation aus einem Drittstaat die SPD wählen, 20,3 Prozent die Grünen und 17,6 Prozent die CDU. Bei Eingebürgerten aus Nicht-EU-Staaten verschiebt sich das Wahlverhalten zugunsten von Rot-Grün: 28,3 Prozent wählen die SPD, 24,8 Prozent die Grünen und 14,9 Prozent CDU.
„Ganz grundsätzlich kann man sagen, dass sich die migrantischen Stimmen mittelfristig eher nach links verlagern werden“, resümiert Integrationsexperte Kösemen. „Die zukünftigen Einwanderer und die meisten bereits in Deutschland lebenden Ausländer kommen aus Nicht-EU-Ländern, die darauf achten werden, dass sie aufgrund ihrer Herkunft keine Nachteile erleiden.“
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http://www.srf.ch/news/schweiz/linke-parteien-im-asyl-dilemma
Linke Parteien im Asyl-Dilemma
- Montag, 27. Juli 2015, 19:29 Uhr
- Mirjam Spreiter, Nicole Glaus
Während die SVP seit Wochen das Thema Asylpolitik für sich besetzt, ist von linker Seite bisher kaum etwas zu hören. Die SP bleibt weiter zurückhaltend. Doch die Grünen starten nun eine Grossoffensive.
Die linken Parteien und die Asylpolitik
3:24 min, aus 10vor10 vom 27.7.2015
«Asyl-Chaos» titelt die SVP auf ihrer Internetseite. Seit Wochen bewirtschaftet die Volkspartei das Thema Asylpolitik, verschickt zahlreiche Medienmitteilungen und markiert überall Präsenz. Im Gegensatz dazu scheinen die Asylfragen bei der SP regelrecht unterzugehen.
«Wir sind in einer unmöglichen Situation. Die SVP macht Kampagne gegen Flüchtlinge, während wir zurzeit eine riesige humanitäre Katastrophe haben», sagt Juso-Präsident Fabian Molina. Er appelliert nun an die Mutterpartei, sich direkt an die Schweizer Bevölkerung zu wenden: «Die Bevölkerung zeigt Solidarität mit den Millionen von Flüchtlingen auf der ganzen Welt. Die Bevölkerung merkt, dass man in einem reichen Land wie der Schweiz sehr viel helfen kann.»
Dilemma der SP
SP-Nationalrat und Fraktionschef Andy Tschümperlin ist überzeugt, dass die SP die Asylfragen derzeit nicht vernachlässigt. Insbesondere im Parlament sei man aktiv. «Wir thematisieren etwa derzeit in der Staatspolitischen Kommission die Beschleunigung im Asylverfahren.»
Laut Politgeograf Michael Hermann befindet sich die SP jedoch in einer schwierigen Situation. Die linke Partei könne in Asylfragen nicht gewinnen: «Die Basis ist gespalten. Nicht alle sind überzeugt, dass die Schweiz noch mehr Flüchtlinge verträgt.» Es ginge deshalb nicht, dass die SP die Asylpolitik als Herzensthema bewirtschafte.
Neue Asyl-Kampagne der Grünen
Die defensive Haltung der SP machen sich nun die Grünen zu nutze. Sie starten am Mittwoch eine Kampagne unter dem Titel «Flüchtlinge brauchen Schutz anstatt Hetze». Die Botschaft sei klar, erklärt der grüne Nationalrat Balthasar Glättli: «Wir wollen, dass die SVP ihre Fehlinformationen nicht einfach weiter verbreiten kann.» Die Grünen wollen dem nun Gegensteuer geben.
Laut Michael Hermann könnte diese offensive Strategie der Grünen für die SP gefährlich werden: «Es gibt Teile der Linken, die sich eine vehementere Reaktion der SP wünschen würden.» Es sei durchaus möglich, dass die SP nun diese Stimmen an die Grünen verlieren könnte.
o Beni Heim, Pfaffnau
Freitag, 31.07.2015, 12:24
Alleine wenn man Asylpolitik kritisiert oder erwähnt es hätte auch Kriminelle darunter, wird man von Linksradikalen übel angegangen und als Rechtsextreme beschimpft. Da fragt man sich, wenn man sagen würde die Flüchtlinge, auch angegriffene Flüchtlinge würden sich in die Opferrolle stellen, wären eigentlich täter. Wie übel würde dann die Bschimpfung ausfallen. Tja bei den Linksextremen Krawallen wurde dies vom Grüni Bächler etwa gemacht gegen die SVP. Was das im Umkehrschluss bedeutet is klar
o A. Brunner, Zurich
Donnerstag, 30.07.2015, 10:59
Linke und Rechte wollen dies nicht einsehen: George Friedman von STRATFOR erkärte die US/NATO-Strategie, Europa mit Kriegen zu umgeben, um den kulturell und wirtschaftlich starken Kontinent mit Flüchtlings-Massen zu spalten und zu destabilisieren. Waffen- + Asyllobby freuen sich ob der Spaltung, da ja alle Dummheiten, Polizeistaat usw. die Steuerzahler zahlen! Nur rechts/links gemeinsam gegen Finanz/NATO-Kriegsstrategie kann Frieden bringen! Niemand ist so blind wie jene die nicht sehen WOLLEN !
§ Hans Knecht, Torny
Donnerstag, 30.07.2015, 13:09
A. Brunner, worin liege der Nutzen der USA Europa zu spalten und zu destabilisieren? Und wie funktioniert von ihnen aus gesehen Wirtschaftskriege heute? Und was ist der eigentliche Zweck eine Wirtschaftskriegens?
o A. Brunner, Zurich
Donnerstag, 30.07.2015, 10:30
George Friedman von STRATFOR erkärte uns die US/NATO-Strategie, Europa mit Kriegen zu umgeben, um den kulturell und wirtschaftlich starken Kontinent mit Flüchtlingsmassen zu spalten und zu destabilisieren. Das wollen Linke und Rechte nicht einsehen ! Waffen- + Asyllobby freuen sich ob der Spaltung ! Alle Dummheiten, Polizeistaat usw. zahlen ja die Steuerzahler ! Nur rechts/links gemeinsam gegen Finanz/NATO-Strategie kann Frieden bringen ! Niemand ist so blind wie jene die nicht sehen WOLLEN !
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13.06.2015
Flüchtlinge: Was die Grünen WIRKLICH wollen
Michael Grandt
Im Fahrwasser des G-7-Gipfels trommelt die grüne »Betroffenheitsfrau« Claudia Benedikta Roth wie wild gegen die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung. Die Grünen, die sich vehement für Multikulti aussprechen, für den EU-Beitritt der Türkei, für eine Willkommenskultur und islamischen Religionsunterricht, stehen im Hinblick auf die Flüchtlingsfrage natürlich für ein »offenes Europa«. Ginge es nach ihnen, gäbe es keinen Grund mehr, nicht zu uns zu kommen.
Die Themen »Einwanderung«, »Integration« und »Asylpolitik« rangieren ganz oben auf der grünen Agenda. Für sie steht schon lange fest, dass Deutschland ein »Einwanderungsland« ist. Das wäre vielleicht nicht schlimm, wenn dies so geregelt wäre wie in Kanada, den USA oder Australien. Diese Länder – und ich habe mich vor Ort schlau gemacht – nehmen hauptsächlich nur solche Menschen auf, die dem Staat nicht auf der Tasche liegen und das Land mit ihrer Qualifikation voranbringen.
Doch hierzulande wird zunächst einmal jederaufgenommen. Demzufolge sind wir kein Einwanderungs-, sondern ein Asylland. Genau das ist der kleine, aber feine Unterschied.
Qualifizierte Einwanderer sind eine kleine Minderheit
Natürlich, auch wir brauchen qualifizierte Einwanderer. Aber diese sind eine Minderheit. Laut Angaben der Bundesagentur für Arbeit haben nur 20 Prozent der Menschen, die zu uns kommen, überhaupt einen Hochschulabschluss. Von ausreichenden Deutschkenntnissen ganz zu schweigen.
Schaut man die Systemmedien oder liest die Mainstreampresse, könnte man dagegen den Eindruck gewinnen, dass nur Doktoranden, Ingenieure und IT-Fachkräfte zu uns kommen. Das ist nicht so. Nur man muss den Mut dazu haben, das auch mal auszusprechen.
Neue »Art« von Flüchtlingen
Neben »Bürgerkriegs-«, »Armuts-« und »Wirtschaftsflüchtlingen« gibt es für die Grünen nun eine neue »Art«: »Klimaflüchtlinge-« und »Umweltvertriebene«. Damit gibt es de facto keinen Grund mehr, nicht zu uns zu kommen!
Doch wer soll das bezahlen? In Deutschland bekommen Asylbewerber, was sie für das tägliche Leben brauchen: Das sind vor allem Lebensmittel, eine Unterkunft, Kleidung und medizinische Versorgung. Einem alleinstehenden Asylbewerber stehen zudem 346 Euro monatlich zu. 130 Euro davon in Cash.
Für die Grünen ist das alles Pillepalle, viel zu wenig. Dementsprechend sind ihre Forderungen. Dazu gehört nicht nur eine bessere wirtschaftliche Absicherung, sondern vor allem auch kulturelle Selbstbestimmung.
»Grüne« Forderungen
So wollen die Grünen ein »offenes Europa« erreichen:
· Abschaffung der »Vorrangprüfung«: Bisher müssen Arbeitskräfte aus Deutschland oder der EU einen Arbeitsplatz besetzen. Weg damit!
· Ein neues Einwanderungsgesetz, das mehr Menschen die Möglichkeit gibt, einzuwandern.
· Einen leichteren Familiennachzug – ohne Sprachtests im Herkunftsland.
· Zulassung des Kommunalwahlrechts für MigrantInnen.
·
· Mehr Menschen ermöglichen, mehrere Staatsangehörigkeiten zu haben.
· »Illegal« lebenden Menschen (ohne Aufenthaltsrecht) in Deutschland (kostenlosen) Zugang zu medizinischer Grundversorgung beschaffen und ihre Kinder (kostenlos) in Kindergärten und Schulen unterbringen.
· Flüchtlingen muss von Anfang an (kostenloser) Zugang zu Bildung, Integrationskursen, Spracherwerb, dem öffentlichen Personen- und Nahverkehr sowie Kommunikationsmedien ermöglicht werden.
· Großzügige Bleiberechtsregelung.
· Sofortige Abschaffung des Asylbewerberleistungsgesetzes.
· Sofortige Aufhebung der Residenzpflicht.
· AsylbewerberInnen und Menschen mit Duldung haben ein Recht auf Teilhabe am gesellschaftlichen Leben.
· Essenspakete und Gutscheine in Bargeld umwandeln.
· Schutz von Klimaflüchtlingen und Umweltvertriebenen.
· Keine Inhaftierungen mehr für minderjährige Straftäter.
· AsylbewerberInnen und deutsche Staatsangehörige müssen bei den Sozialleistungen gleichgestellt und gleich behandelt werden.
· Eigene Wohnungen für Flüchtlinge (u.a. »private Mietwohnungen«).
· Überführung von Flüchtlingen in die gesetzlichen Krankenkassen.
Schöne grüne Welt: Deutschland würde so sicherlich zur unantastbaren Nummer eins, zum »Mekka« aller Flüchtlinge.
3 Die Grünen und die Enttauschten
http://www.wien-konkret.at/politik/partei/gruene/
3.7.2012 Piraten bieten enttäuschten Grünen eine neue Heimat
Bundesvorstand Raab: „Grüne haben alle Grundsätze über Bord geworfen. Glawischnig’s Anbiederung an Faymann und Co widerlich“.
Die Piraten bieten enttäuschten Grünen eine neue Heimat und laden offensiv zur Mitarbeit ein. Bundesvorstand Stephan Raab: „Am Beginn der Grünen standen Basisdemokratie, kompromissloses Eintreten für Menschenrechte, Demokratie und soziale Gerechtigkeit.
Im Jahr 2012 stehen die Grünen für Funktionärscliquenherrschaft und Regierungsgeilheit. Egal ob in Wien oder im Bund: die Grünen stemmen sich vehement gegen mehr Demokratie und Bürgerbeteiligung. Wir laden daher alle Enttäuschten ein bei uns mitzumachen.“
Die grüne Führungsriege rund um Glawischnig und Wallner verfolge einen bürgerlichen Anbiederungskurs an die Regierungsparteien und trage eine Politik mit, die ausschließlich den Kapitalinteressen und nicht mehr den Menschen und der Umwelt diene, so Raab weiter.
„Auch wenn die Piraten noch unter Geburtswehen leiden. Wir leben Demokratie täglich und haben alle ein gemeinsames Ziel: dieses Land wieder in die Spur zu bringen und den Menschen wieder Zugang zur Politik zu ermöglichen. Das ist kein einfacher Weg. Aber dieser Weg ist allemal besser, als Teil eines zutiefst korrupten Systems zu sein, das zu einer Art Tauschbörse geworden ist. Man tauscht Grundsatzpositionen und Werte gegen Posten und Macht. Uns Piraten widert es einfach an, dass nun auch die Grünen beschlossen haben dieser Tauschbörse angehören zu wollen.“
Mit freundlichen Grüßen,
media-service federal party
Piratenpartei
2.7.2012 Grüne und ESM - Piraten Zeugnis für alle befürwortenden Parteien und Grüne: „Demokratie, fünf, setzen!“
Wien. 2. Juli 2012. „Frau Glawischnig braucht Nachhilfe in Grün. Auch die Bürger Österreichs sind ein Teil unserer Umwelt und haben Rechte“, äußert sich Stephan Raab, Bundesvorstand der Piratenpartei Österreichs, zum undemokratischen Vorgehen in Sachen desEuropäischen Stabilisierungsmechanismus „ESM“.
„Selbstverständlich ist diese Kritik auch an die Regierungsparteien gerichtet jedoch hätten wir uns gerade von den Grünen eindeutig mehr Menschenfreundlichkeit und Demokratiegedanken erwartet“, so Raab weiter.
Das Durchboxen des Rettungsschirms ohne Befragung der österreichischen Bürger ist ein Skandal, und ein weiterer Beweis dafür, dass sich die Regierungsparteien und nun auch die Grünen eindeutig nicht für die Meinung der österreichischen Bürger interessieren. Auch werden gravierende Einwände vieler ESM-kritischer Wirtschaftsexperten schlichtweg ignoriert.
„Wir hoffen, dass Frau Glawischnig und Ihre Parteigenossen sich doch noch an die Grundwerte der grünen Bewegung erinnern und dementsprechend agieren. Sollte dies nicht der Fall sein, bin ich mir sicher das die Bevölkerung dieses Fehlverhalten erkennen und die Grünen für Ihr verwerfliches „Steigbügelverhalten“ entsprechend abstrafen wird. Übrigens, auch die Piratenpartei steht für den Schutz des unser aller wertvollsten Gutes, der Umwelt.“
Raab weiter:
„Das die regierenden Parteien Demokratie- und Volksinteressen resistent sind ist leider nichts neues. Die Titel sozialdemokratische- oder Volkspartei tragen diese nur noch zur Zierde. Grün muss, sollten sie sich tatsächlich zur Einigung auf ESM-Teilnahme ohne Volksbefragung aussprechen mit dem Verrat an ihren Grundwerten und ihren Wählern weiterexistieren“
Wir ersuchen die Grünen an dieser Stelle ausdrücklich um Stellungnahme und Argumentation warum sie die Bevölkerung nicht an dieser Entscheidung teilhaben lassen wollen. Ist die Angst vor demokratischer Entscheidungsfindung so groß?
Ist „Grün“ wirklich noch „Grün“ oder haben sie den Anspruch auf diesen Namen mit den damit verbundenen Werten bereits verloren?
Abschließend möchten wir den ohne Volksbefragung, ESM befürwortenden Parteien folgendes Zeugnis ausstellen: Demokratie, fünf, setzen!“, schließt Stephan Raab.
Mit freundlichen Grüßen,
H. Aigner
Medien-Service Bundespartei
media-service federal party
Piratenpartei
18.10.2011: KPÖ: Vassilakou bejubelt Öffi-Tarifreform - doch eine Lüge bleibt eine Lüge
Mittels einer großangelegten Werbekampagne mittels City-Lights versuchen Maria Vassilakou& ihr Team den Bruch eines zentralen Wahlversprechens als großartigen Erfolg zu verkaufen.
KPÖ-Landessprecher Zach: "Eine Lüge bleibt eine Lüge, auch wenn diese tausendmal wiederholt wird. Unbestreitbare Tatsache ist, dass ein zentrales Wahlversprechen - 1 Euro für einen Einzelfahrschein, 10 Euro für eine Monatskarte, 100 Euro für eine Jahreskarte - gebrochen wurde.
Ob die Ursachen dafür im Erhalt von Posten und Pöstchen zu finden sind oder in der Hoffnung, von Häupl& Co als Gegenleistung ein paar neue Radwege zu bekommen, ist ziemlich irrelevant."
Zach weiters: "Vassilakou, die als Vizebürgermeisterin rund 15.000 Euro brutto verdient, kann sich mit der Ersparnis von 84 Euro sicherlich einen oder zwei Lokalbesuche leisten. Für jene rund 300.000 Menschen, die in Wien an oder unter der Armutsgrenze leben müssen, ist die Erhöhung des Einzelfahrscheins um weitere 10 Prozent auf 2 Euro im Vorverkauf und der Wochenkarte auf 15 Euro aber eine Provokation."
Wenn SPÖ und Grüne nicht gewillt sind, Freifahrt für Alle durchzusetzen, so müsse "eine Tarifreform zumindest eine radikale Abkehr vom jetztigen System darstellen" - meint Zach. Als Zwischenschritt hin zu einer großen Lösung wären "auch kostenlose Öffis zumindest für alle SchülerInnen, Lehrlinge, Studierende, PensionistInnen, Erwerbsarbeitslose und all jene Menschen, die ein Nettoeinkommen von weniger als 2.500 Euro im Monat haben, möglich."
SchülerInnen, Lehrlinge, Studierende, PensionistInnen könnten sich bei den Kontrollorganen unbürokratisch über die jeweiligen Ausweise legitimieren, Erwerbsarbeitslose über die AMS-Bestätigung. Und das Freifahrt-Ticket für Erwerbstätige könnte über den Lohnzettel, auf welchem ja das Nettoeinkommen ersichtlich ist, geprüft werden, so der KPÖ-Landessprecher, der zwar solche Zwischenschritte, die aufwendige Kontrollmechanismen erfordern, nicht für erstrebenswert erachtet, aber zugleich SPÖ und Grünen gerne Tipps für ein sozial gerechteres Tarifsystem gibt.
Rückfragehinweis: KPÖ- Wien, Didi Zach
4 Die Grünen und die Gefahr für Demokratie
22.07.2015
Die Grünen – eine Gefahr für unsere Demokratie?
Markus Gärtner
Die Grünen lassen sich vor Sonnenblumen ablichten. Sie nennen sich Friedenspartei. Sie treten als glühende Verfechter von Umweltschutz und sozialer Gerechtigkeit auf. Und sie verurteilen Kindesmissbrauch, vor allem die vor einigen Jahren bekannt gewordenen Fälle in der katholischen Kirche. Doch wer hinter die Kulissen der Partei schaut, sieht ihr wahres Gesicht ‒ die hässliche Fratze einer Moralpartei ohne jede Moral. Der Erfolgsautor Michael Grandt fühlt den Grünen in seinem neuen Buch kräftig auf den Zahn.
Sein Fazit:
Diese Partei ist eine Gefahr für unsere Demokratie. Markus Gärtner hat mit Michael Grandt über die wichtigsten Enthüllungen und Thesen in dem Buch gesprochen.
Wie haben die Grünen auf Ihr neuestes Buch reagiert?
Außer Renate Künast, die mir meine Fragen nicht beantworten wollte, weil ich im Kopp-Verlag publiziere, Claudia Roth, die eigene Quellen nicht nachvollziehen konnte und Hans-Christian Ströbele, der mir verboten hat, aus seiner Stasi-Akte zu zitieren, gar nicht. Übrigens wie die gesamte Mainstreampresse.
Nur im Netz wird mein Buch sehr positiv bewertet. Ich bekomme täglich Mails, die mir zu meiner akribischen Aufarbeitung gratulieren. Viele Leser sind geschockt über die Details, die ich ans Tageslicht gebracht habe. Die Stimmen zum Buch stelle ich anonymisiert auf meine Homepagewww.michaelgrandt.de.
Sie kritisieren in dem Buch die »hässliche Fratze einer Moralpartei ohne jede Moral«. Woran wird das besonders deutlich bei den Grünen?
Es gibt da mehrere Punkte, die ich im Buch genau anspreche, übrigens mit 1167 Quellen und Belegen, die nicht wegzudiskutieren sind. Hier nur wenige Beispiele: Die Grünen werden immer noch als DIE Friedenspartei wahrgenommen.
Doch in Wirklichkeit haben sie für völkerrechtswidrige Kriege, etwa im Kosovo gestimmt und nahmen tote deutsche Soldaten in Kauf, nur um in der Regierungskoalition bleiben und Sozialreformen durchsetzen zu können. Heute spricht sich Katrin Göring-Eckardt im Kampf gegen den IS sogar für deutsche Bodentruppen aus und in der Ukraine und in Griechenland werden ultranationale, teils antisemitische Regierungsparteien unterstützt. Schöne Friedenspartei!
Zudem hätte es ohne die Grünen keine Hartz-IV-Reformen gegeben. Es stimmten sogar mehr Grüne für diese Reformen als im Lager der SPD. Die Grünen haben die Armen noch ärmer gemacht. Aber in der Öffentlichkeit setzen sie sich medienwirksam für soziale Gerechtigkeit ein. Das sind Beispiele für »Wasser predigen und selbst Portwein saufen«, wie ich das im Buch bezeichne. Heuchelei und Doppelzüngigkeit hoch zehn. Für mich ist das einfach ekelhaft.
Das Timing für das Buch ist ja ausgezeichnet, wenn man die Debatte um die Kindersex-Vorwürfe an die Adresse der Grünen verfolgt. Wie weit – oder nicht – haben die Grünen ihre schändliche Vergangenheit in diesem Punkt aufgearbeitet?
Ich belege im Buch, dass es nicht nur die ersten Jahre waren, mit der sich die neue Grünen-Partei mit diesem Thema auseinandersetzte, sondern 16 Jahre in einer Partei, die es erst 35 Jahre lang gibt! Man wollte Pädosexualität entkriminalisieren und Sex mit Kindern gesellschaftlich etablieren. Prof. Franz Walter, der den Abschlussbericht über Grüne und Pädosexualität verfasst hat, kommt sinngemäß zu dem Schluss, dass die Grünen diese Geschichte erst von sich aus aufarbeiten wollten, als die Öffentlichkeit keine Ruhe mehr gab.
Für mich geschah das aus wahlkampftaktischen Gründen und nicht aus schlechtem Gewissen. Sie haben ihre Geschichte aufgearbeitet, aber es bleibt noch vieles im Dunkeln. Einiges wird noch herauskommen, was wir jetzt noch gar nicht abschätzen können. Jedenfalls demaskiere ich in
meinem Buch die grünen Protagonisten in diesem Umfeld. Ganz vorn mit dabei: Volker Beck und Daniel Cohn-Bendit, die übrigens meine kritischen Fragen auch nicht beantwortet haben.
Was sagt das über die Glaubwürdigkeit der Partei?
Diese Partei ist für mich null glaubwürdig. Da vertraue ich sogar einem Banker noch mehr. Und das soll was heißen!
Wie viel ist eigentlich noch von der ehemaligen Protest-Partei geblieben? Gibt es noch wichtige Teile oder Strömungen bei den Grünen, die nicht vom Mainstream verschluckt wurden?
Es gibt noch Friedensaktivisten und Atomkraftgegner in den Reihen der Partei. Doch diese werden kaltgestellt, weil die Grünen in vielen Landesregierungen hocken und nun eine andere Politik machen, als die, die sie einst versprochen haben. Macht korrumpiert. Und das sieht man bei den Grünen ‒ die selbst scheinbar so hohe Moralansprüche haben ‒ am besten.
Für mich ist diese Partei eine Gefahr für unsere Demokratie und ich bin nicht gewillt, mit in den grünen Gender-Kommunismus zu marschieren. Stellen Sie sich einmal vor, die AfD hätte so ein ambivalentes Verhältnis zu Sex mit Kindern, zur Gewalt und wollte Drogen legalisieren. Was glauben Sie, was da los wäre? Die Grünen sind antiliberal und haben ein Programm, das die Menschen bevormunden und gängeln möchte.
Sie zerstören unsere freiheitliche Ordnung durch die Forderung nach ungezügelter Einwanderung, wollen Drogen legalisieren und Kinder im Schulunterricht mit abartigen sexuellen Praktiken ‒ nein, ich meine nicht Homosexualität ‒ konfrontieren. Ich plädiere ganz offen für die Prüfung eines Verbotsantrags der Grünen-Partei, weil sie meiner Meinung nach eine Gefahr für unsere Demokratie ist, die wir uns nach dem Nationalsozialismus mühsam errungen haben. Allerdings brauche ich dafür kompetenten juristischen Beistand.
Was wollen Sie mit Ihrem Buch erreichen?
Ich möchte als DER Anti-Grüne wahrgenommen werden. Ich halte meinen Kopf für die vielen Millionen Menschen hin, die die Grünen nicht mehr ertragen können. Viele motzen und schimpfen über die Moralpartei. Aber kaum einer wagt es, in der Öffentlichkeit gegen sie aufzumucken. Genau das möchte ich tun. Also Grünen-Sympathisanten und Grünen-Mitglieder: beschimpft mich, dann weiß ich, dass ich auf dem richtigen Weg bin. Ich als Kampfsportler gehe immer offensiv vor, so auch in diesem Fall.
Die Partei muss weg, sie ist eine Gefahr. Und ich möchte es unseren Kindern ersparen, dass sie später in einer Gesellschaft leben, die von grünen Ideen geleitet wird: Strafen für Leistungswillige, Umverteilung, Sex jeder mit jedem, Neidkultur, Liberalisierung des Strafrechts, freier Drogenbesitz, Überfremdung und so weiter. Das wäre ein absoluter Albtraum.
Für mich zählen noch Werte wie Anstand, Moral, Treue, Verantwortung, Zuverlässigkeit und Vertrauen. Ich möchte auch weiterhin in den Spiegel sehen können und mich gut fühlen. So bin ich erzogen. Und deshalb muss ich etwas gegen diese Scheinheiligen und Moralapostel unternehmen. Meine Leser wissen: Ich rede immer Klartext und kein wissenschaftliches Kauderwelsch:
5 Die Grünen und die Heuschelei
Partei in der Kritik
Grüne Moralapostel - aber nicht in eigener Sache
Maximilian Wolf aus Greifswald
Artikel veröffentlicht: Dienstag, 21.05.2013 10:44 Uhr | Artikel aktualisiert: Dienstag, 21.05.2013 12:17 Uhr
Keine Partei ist schneller als die Grünen zur Stelle, wenn es darum geht, für das vermeintlich Gute zu kämpfen. Schade nur, dass dieser Kampf ein jähes Ende findet, wenn in eigener Sache Anlass zum Kampf gegen das Schlechte im Menschen bestünde. Versorgung von Parteifreunden mit gut dotierten Posten in der "Erneuerbaren"-Branche ist normalerweise politischer Filz - bei den Grünen ist es eine Investition in die Zukunft.
Verharmlosung von Pädophilie ist normalerweise der direkte Aufruf zum Missbrauch von Kindern - bei "Dany" Cohn-Bendit ist es nur "Provokation" mit Worten.
Veruntreuung von Fraktionsgeldern ist normalerweise illegale Parteienfinanzierung - bei den Grünen in Vorpommern-Greifswald ist es nur eine besondere Form der Kontoführung. Wahrscheinlich wollten aber auch die Grünen im Landkreis nur den Rechnungsprüfungsausschuss "provozieren", wahrscheinlich ist auch ihre besondere Kontoführung nur ein "Gedankenspiel" gewesen. Immerhin in einem bleiben die Grünen sich treu, wenn sich die Vorwürfe bestätigen: Die Finanzierung der Fraktionsarbeit war wirklich nachhaltig und regenerativ - für die eigene Mannschaft.
Maximilian Wolf Greifswald
Die lieben Gutmenschen von nebenan haben auf ihrem Parteitag beschlossen, dass die „Reichen“ mehr Steuern bezahlen sollen. Sie selbst gehören dieser Gruppe selbstverständlich nicht an. Ganz im Gegenteil, wie dem Artikel am Wochenende zu entnehmen war, müssen grüne Gutmenschen nicht einmal Sozialversicherungsbeiträge zahlen, von Steuern ganz zu schweigen. Diese nutzen sie lieber zur Finanzierung der eigenen Partei!
Alexandra Schmidt